Wie wirksam ist das neue Abschiebegesetz?
Wie wirksam ist das neue Abschiebegesetz? © Thorben Wengert / pixelio.de

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Abschieben im großen Stil? – Was das neue Gesetz verändert hat

Im Oktober 2023 erläuterte Olaf Scholz im Spiegel, dass die Bundesregierung beabsichtigt, eine umfassende Abschiebungsinitiative zu starten.

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Seit Beginn des Jahres 2024 ist das Gesetz zur Verbesserung der Rückführung in Kraft getreten. Sein Ziel ist es, Rückführungen sowohl entschlossener als auch gleichzeitig auf menschenfreundliche Weise durchzuführen. Die Abschiebeoffensive soll eine Entlastung für Behörden und Kommunen darstellen.

Kritiker bemängeln jedoch, dass die Ausländerbehörden und Gemeinden mit einem verwirrenden "Flickenteppich" aus Gesetzesvorschlägen konfrontiert sind, der die Überforderung sogar zusätzlich verstärken könnte. Für Personen, die geflüchtet sind, bringt das neue Gesetz eine verstärkte Unsicherheit mit sich.

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Abschieben im großen Stil? – Was das neue Gesetz verändert hat

von Ann Esswein

Sendezeit Sa, 08.02.2025 | 08:30 - 09:00 Uhr
Sendung SWR Kultur "Wissen"
Radiosendung