Geschenke aus Baku - Ein Feature über Korruption im Europarat

Alles ist käuflich. Nach dieser Devise versucht Aserbaidschan seit Jahren, den Straßburger Europarat zu korrumpieren. Dort werden Abgeordnete mit Geld und Geschenken geködert, um dem Alijew-Regime als „Wahlbeobachter“ demokratische Persilscheine zu verschaffen.

Baku erwartet als Gegenleistung für seine Gefälligkeiten geschönte Berichte und positive Bilanzen. Die wurde in den vergangenen Jahren auch prompt aus Straßburg geliefert: Egal ob Parlamentswahl, Präsidentschaftswahl oder Verfassungsreferendum.

Dabei versteht sich der vor bald 70 Jahren in Straßburg gegründete Europarat als „Wahrer der europäischen Menschenrechtskonvention“. Doch wenn die "Kaviar-Diplomatie" Aserbaidschans nicht gestoppt wird, verspielt er seine Existenzberechtigung und seine Glaubwürdigkeit.