Krieg und Terror - Die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine Folgen

In Rafah im Gazastreifen fliehen die Einwohner zu Zehntausenden vor den Kämpfen der israelischen Armee gegen die Hamas. Etwa 150.000 Menschen sind nach UN-Angaben bislang den Aufforderungen der Armee gefolgt, die Stadt in Richtung eines Auffanglagers zu verlassen. In Rafah halten sich auch viele Einwohner aus anderen Teilen des Gazastreifens auf, die vor Kämpfen dort geflüchtet sind.

Die USA haben das israelische Vorgehen im Gazastreifen so deutlich wie noch nie kritisiert. In der Regierung wird inzwischen offen darüber diskutiert, wie es mit den amerikanischen Waffenlieferungen weitergehen soll. Hintergrund ist ein offizieller Bericht des Außenministeriums. Präsident Biden wollte wissen, ob Israel gegen das Völkerrecht verstößt und ob dabei amerikanische Waffen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. Das Außenministerium kommt zu dem Ergebnis, dass Völkerrechtsverstöße wahrscheinlich seien. Es gebe genügend gemeldete Vorfälle - zum Beispiel die Blockade von Hilfstransporten oder Luftangriffe auf palästinensische Flüchtlinge. Welche Waffen dabei eingesetzt würden, könne man aber nicht in jedem Einzelfall sagen. Dafür sei das Chaos in Gaza zu groß. Israel bestreitet Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht.

Die russische Armee hat nach ukrainischen Angaben eine Bodenoffensive in der Grenzregion bei der Stadt Charkiw begonnen. Es gibt Berichte, dass die russischen Truppen dort mehrere Zehntausend Mann zusammengezogen haben. Bislang seien die Angriffe abgewehrt worden.