Thema des Tages Folgen

Im Dezember 2020 wurde das Urteil im Buwog-Prozess verkündet: Es gab Schuldsprüche und mehrjährige Haftstrafen für den ehemaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser und weitere Angeklagte. Diese sind nicht rechtskräftig. Seitdem wurde das schriftliche Urteil gespannt erwartet. Jetzt – 14 Monate später – liegt der 1.280 Seiten starke Schriftsatz endlich vor. Ein reiner Formalakt? Wie geht es jetzt weiter im größten Prozess der zweiten Republik? Antworten liefert Wirtschaftsredakteurin Renate Graber. Sie erklärt auch, wieso die lange Verfahrensdauer eine Zumutung für die Angeklagten ist und was die Republik aus dem Prozess lernen kann.

In der österreichischen Politik geht es ja zuweilen wild zu – jetzt haben wir dafür auch den wissenschaftlichen Beweis. In einer Studie ließ das Finanzministerium unter anderem abfragen, welche Tiere die Befragten mit Politikerinnen und Politikern assoziieren. Durchgeführt wurde sie von der Meinungsforscherin Sabine B., die in der Inseraten- und Umfragenaffäre als Beschuldigte geführt wird. Wer mit einem Affen und wer mit einer Ratte verglichen wurde, wie üblich solche Studien sind und wieso das Finanzministerium über 150.000 Euro dafür bezahlte, erklären Wirtschaftsredakteurin Renate Graber und ihr Kollege Fabian Schmid aus dem Innenpolitik-Ressort.

Es war wohl einer der größten Fehlkäufe während der Pandemie in Österreich: Die Republik kaufte im Frühjahr Millionen chinesischer Corona-Schutzmasken ein. Diese erwiesen sich allerdings als mangelhaft. Der Kauf war über das Südtiroler Unternehmen Oberalp gelaufen. Auch der Südtiroler Sanitätsbetrieb hatte Masken eingekauft. Die Vorgänge riefen daraufhin die italienischen Behörden auf den Plan. Wieso in der Causa in Südtirol bis in höchste politische Kreise ermitteln, wieso Österreich trotz früher Warnungen das Geschäft überhaupt einging und welche neuen Erkenntnisse nun aus abgehörten Telefonaten bekannt wurden, erklären Wirtschaftsredakteurin Renate Graber und ihr Kollege Fabian Schmid aus dem Innenpolitikressort des STANDARD.