Thema des Tages Folgen

Zehntausende Menschen ziehen durch die Wiener Innenstadt, viele tragen keine Maske, bei noch weniger von ihnen bedeckt sie auch die Nase. Diese Bilder gab es am vergangenen Wochenende erneut in Wien, in kleinerer Form waren sie auch in den Bundesländern zu sehen. Auch wenn die Mehrheit der Demonstrierenden friedlich war: Einige wenige bewarfen Journalistinnen und Journalisten mit Eisbrocken und Schneebällen. Auf manchen Plakaten waren außerdem antisemitische Codes und Verschwörungstheorien zu lesen. Immer öfter kam zuletzt die Frage auf: Wieso dürfen diese Demonstrationen noch stattfinden? Das beantwortet Innenpolitikredakteurin Gabriele Scherndl. Sie erklärt außerdem, wie der Verfassungsschutz mit der Bedrohung durch Corona-Leugnende umgeht und worauf die Politik im Umgang mit ihnen setzt.

Seit einigen Tagen liegt der Gesetzesentwurf zur Corona-Impfpflicht vor. Damit wollen die Regierungsparteien ÖVP und Grüne die Pandemie in den Griff bekommen, auch SPÖ und Neos unterstützen diesen Ansatz. Aber greift das Gesetz in dieser Form auch? Wie die Impfpflicht laut derzeitigem Entwurf aussehen würde, erklärt Innenpolitikredakteurin Gabriele Scherndl. Welche Strafen Ungeimpften drohen und wieso Gefängnisstrafen explizit ausgeschlossen werden, erklärt Rechtsredakteur Jakob Pflügl.

Ab kommenden Montag, dem 13. Dezember, sperrt Österreich langsam wieder auf. Bei der Aufhebung des Lockdowns gibt es allerdings regional große Unterschiede. Welche Vorschriften dann wo gelten, fassen wir für Sie zusammen. Eric Frey erklärt, wieso Wien trotz niedriger Infektionszahlen besonders strikt bleibt – während der Westen mit hohen Inzidenzen die lockersten Regeln verhängt. Und ob im Moment angesichts der Omikron-Variante überhaupt ans Aufsperren gedacht werden sollte, erklärt Gesundheitsredakteurin Pia Kruckenhauser.