Manche nennen es Ängstlichkeit, andere und Olaf Scholz selbst sprechen von Besonnenheit. Der SPD-Bundeskanzler hat zuletzt im Streit um die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine viel Kritik bekommen, aber auch Lob, wenn auch nicht immer aus den eigenen Reihen.
Seit Amtsantritt der Ampelkoalition muss die Regierung auf Krisen reagieren. Neben den großen Worten von "Zeitenwende" bis "Wumms" und "Doppelwumms" erklärt dieser Kanzler seine Politik entweder ganz kleinteilig - oder auch wochenlang überhaupt nicht. Ist an der Spitze einer Dreierkoalition, die sich andauernd und über alles streitet, eigentlich etwas anderes überhaupt möglich?
Was bedeuten Führungsstärke und Richtlinienkompetenz, wenn die aufgesplitterte Parteienlandschaft im Bundestag auf absehbare Zeit nur sehr heterogene Koalitionsregierungen überhaupt möglich macht? Und könnte das heute womöglich jemand anders besser?
Darüber und vieles mehr spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann, der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, Anna Lehmann und Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke.
Politik
Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz Folgen
Einmal in der Woche blicken taz-Redakteur*innen auf die politische Lage im In- und Ausland
Folgen von Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz
243 Folgen
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Folge vom 22.03.2024Olaf Scholz - Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?
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Folge vom 14.03.2024Der Weg der RAFEin bisschen war es wie eine Zeitreise, als die Polizei vor gut zwei Wochen unweit der taz in Berlin-Kreuzberg die ehemalige RAFlerin Daniela Klette festnahm und im gepanzerten Wagen wegbrachte. Der Boulevard lief zur Hochform auf und an der Roten Flora in Hamburg hing ein Transparent, das "Solidarität mit Daniela" versprach. Die letzte Solidaritäts-Demonstration mit der RAF war auch schon eine ganze Weile her gewesen, aber trotzdem kamen dafür in Berlin hunderte Menschen zusammen. Wie kann das heute sein, ganze 25 Jahre nach ihrer Auflösung? Hatte sich die Sympathie für die RAF mit den Generationen nicht bereits aufgelöst? Mindestens symbolisch scheint die linke Terrortruppe weiterhin bedeutend. Aber ist die RAF für linke Militanz heute noch ein Vorbild, oder sieht alles heute anders aus? Darüber sprechen mit Sabine am Orde in der neuen Folge des Bundestalks der RAF-Kenner Stefan Reinecke, Konrad Litschko, taz-Redakteur für innere Sicherheit, und Katharina Schipkowski, Bewegungsredakteurin der taz Nord. „Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.
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Folge vom 07.03.2024Trump gegen BidenDonald Trump hat die Vorwahlen der Republikaner klar gewonnen, seine letzte Kontrahentin Nikki Haley ist aus dem Rennen ausgeschieden. Die Partei hat er sich unterworfen, an seiner MAGA-Bewegung (Make America Great Again) prallt jede Wahrheit ab. Doch ein Teil der Republikaner will Trump nicht. Für den Demokraten Joe Biden scheint derzeit aus Sicht der Wähler*innen vor allem eins zu sprechen: dass er nicht Trump ist. Dabei hat er in Wirtschafts- und Klimapolitik vieles richtig gemacht. Das scheint allerdings nur sehr wenig einzuzahlen. Wen unterstützen junge und linke Demokrat*innen? Welche Rolle spielen Bidens Alter, die Migrationspolitik und der Nahostkonflikt? Könnten die republikanischen Trump-Gegner Joe Biden zur Wiederwahl verhelfen? Oder kann nur noch Taylor Swift die Welt vor Trump bewahren? Darüber sprechen in der neuen Folge des Bundestalks drei USA-Expert*innen der taz mit Sabine am Orde: Chefredakteurin Barbara Junge, US-Korrespondent Hansjürgen Mai und Auslandsredakteur Bernd Pickert.
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Folge vom 29.02.2024Antisemitismus auf der Berlinale?Und wieder gibt es Antisemitismus-Vorwürfe an den Kulturbetrieb. Anlass diesmal: Die Gala zur Preisverleihung beim Berlinale-Filmfestival in Berlin. Die für ihren Dokumentarfilm „No Other Land“ über die israelische Besatzung des Westjordanlandes ausgezeichneten Regisseure Yuval Abraham aus Israel und Basel Adra aus dem Westjordanland hatten bei ihrer Dankesrede auf ihre unterschiedliche rechtliche Stellung hingewiesen und das als Apartheid bezeichnet. Der US-amerikanische Regisseur Ben Russell sprach davon, Israel richte in Gaza einen Genozid an – ein Vorwurf, den Südafrika kürzlich auch vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag vorbrachte. Das Massaker der Hamas vom 7. Oktober vergangenen Jahres erwähnten die Filmemacher nicht. Die politischen Reaktionen ließen nicht lang auf sich warten. Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, schrieb davon, „antisemitische und israelfeindliche Äußerungen“ seien mit tosendem Applaus bedacht worden. Aus den Reihen der CSU wurde der Rücktritt der grünen Kulturstaatsministerin Claudia Roth gefordert. Yuval Abraham seinerseits erhält in Israel Morddrohungen von Rechtsradikalen und ist fassungslos, dass ausgerechnet ihm, dessen Familie vom Holocaust betroffen war, von deutschen Politikern Antisemitismus vorgeworfen wird. Hat der Kulturbetrieb also tatsächlich ein Antisemitismusproblem? Oder ist „Antisemitismus“ zu einem Kampfbegriff geworden, um den Diskursraum zu verengen? Und wie deutsch ist die Debatte in dieser Form? Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Kulturredakteurin Tania Martini, zuständig für das „politische Buch“, taz-Auslandsredakteurin Judith Poppe, frühere Israel-Korrespondentin und taz-Parlamentsredakteur Stefan Reinecke, der sich mit erinnerungspolitischen Fragestellungen beschäftigt.