Chaosradio Folgen

Die Pegasus-Spionagesoftware ist nur ein prominentes Beispiel einer wachsenden Überwachungs- und Hackingbranche, die Behörden, Geheimdiensten, Militärs und zuweilen auch Privatkunden Schadsoftware anbietet. Wir sprechen im Chaosradio 281 darüber, warum diese Branche uns allen schadet und was sich hier verbessern muss. Wir berichten, was die EU-Parlamentarier im Untersuchungsausschuss recherchiert und beschlossen haben.

Die „Dicken Bretter“ sind zurück. Wir wollen am Beispiel der Chatkontrolle erklären, wie EU-Gesetze zu digitalen Themen entstehen und welche Institutionen daran wie mitwirken: Wer macht Technologieregulierung in der EU, wer beteiligt sich an der Entstehung? In dieser Folge beschäftigen wir uns mit den Abläufen und Hintergründen von EU-Gesetzgebungen und damit, auf welchen Säulen der Gesetzgebungsprozess ruht und welche zivilgesellschaftlichen Akteure mitmischen. Das fühlt sich häufig abstrakt und weit weg an. Deswegen wollen wir diesmal konkret am Beispiel des Gesetzespakets der sogenannten „Chatkontrolle“ erklären, wie so eine Verordnung entsteht. Diese „Chatkontrolle“ wird kontrovers debattiert: Im Rahmen dieser technisierten Massenüberwachung sollen Dateien auf Computern oder Mobiltelefonen bereits vor dem Abschicken und Verschlüsseln gescannt und mit einer Datenbank abgeglichen werden, um Darstellungen von Gewalt gegen Kinder zu finden. Wir schauen uns an, woher Gesetze in der EU eigentlich kommen, warum das Prozedere so lange dauert und wer alles beteiligt ist. Wer wissen will, wie es wirklich um die „Chatkontrolle“ steht, warum Fraktionen im EU-Parlament nicht mit Fraktionen im Bundestag vergleichbar sind, warum etwas Griechisch in Brüssel hilfreich sein kann und warum es so schwer ist, ein Gesetz wieder aufzuhalten, wenn es erstmal ins Rollen geraten ist, braucht nur dem Podcast zu lauschen. Ach, und wusstet ihr, was Ashton Kutcher mit der „Chatkontrolle“ zu tun hat. Nein? Dann hört rein! „Dicke Bretter“ ist ein erklärbäriger Podcast von und mit Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der neugestarteten Chaosradio-Crew und Marcus Richter und mit Musik von erdgeist.

Die faxenden Gesundheitsämter in Deutschland sind fast schon sprichwörtlich und ein Sinnbild, dass wenig läuft bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Aber bei der zentralen Sammlung der Gesundheitsdaten von allen gesetzlich Versicherten sieht das anders aus – die ist bereits im Gange. Und in Europa wird das ebenfalls gerade geplant. Ein Widerspruch der Versicherten ist bisher nicht vorgesehen.