Der letzte Frühling - Tunesien und der Traum von der arabischen Demokratie

Der "arabische Frühling" brachte Tunesien viele Veränderungen, doch mit Kais Saied als Präsident entfernt sich Tunesien wieder von der Demokratie. In "Der letzte Frühling – Tunesien und der Traum von der arabischen Demokratie" geht es um das Land in Nordafrika.

Tunesien rückte der Antwort auf die Frage, wie man eine Demokratie etabliert, durch den "arabischen Frühling" sehr nahe und auch weit näher als Maghreb und andere Länder, die sich im Nahen Osten befinden. Doch dieser Wandel zur Demokratie wurde nun aufgehalten.

Kais Saied hatte den Ruf, ein "Saubermann" zu sein und wurde 2019 zum Präsidenten gewählt. Innerhalb kürzester Zeit jedoch setzte er der Gewaltenteilung ein Ende. 2021 löste Saied das Parlament auf, im darauffolgenden Jahr kündigte er die obersten Richter und veränderte die Verfassung.

Zum Jahresbeginn fanden die Parlamentswahlen in Tunesien statt und zum ersten Mal waren keine politischen Parteien als Kandidaten erlaubt, sondern nur Einzelpersonen. Der Präsident denkt, dass in einen islamisch-arabischen Staat keine Parteien passen und dass sie auch in anderen Ländern keine Zukunft hätten.

Kais Saied wirbt mit seinem "Saidismus", indem er ihn für die Länder im globalen Süden als neuartiges Modell darstellt. Dadurch unterscheidet er sich auch von anderen arabischen Diktatoren. In seinem Modell geht es darum, gegen die korrupten Eliten vorzugehen und die Volksherrschaft voranzutreiben.

Die Realität sieht allerdings anders aus, da in Tunis nicht diejenigen verhaftet werden, die von der katastrophalen Wirtschaftskrise profitieren, sondern diejenigen, die sich in Gewerkschaften engagieren und der Opposition angehören. Die EU sagt dazu nichts, da sie Tunesien benötigt, um die Migranten aus Afrika abzufangen.

Menschenrechtler, Politiker, Islamisten sowie Anhänger des Präsidenten sprechen mit dem Autor über diese wirre Zeit, in der die Freiheitsrechte zum Teil noch gültig sind und zum anderen Teil aber auch nicht.