Hörsaal - Deutschlandfunk Nova Folgen

Die Verfassung kann sich gegen ihre Feinde wehren – etwa mit einem Parteiverbot. Das ist in der Praxis nur nicht so einfach. Was dafür und dagegen spricht, auch im Hinblick auf eine Prüfung der AfD, erklärt der Jurist Felix Wirth Hanschmann in seinem Vortrag.Felix Wirth Hanschmann ist Inhaber des von der Dieter Hubertus Pawlik Stiftung geförderten Lehrstuhls "Kritik des Rechts – Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates" an der Bucerius Law School in Hamburg. Seinen Vortrag "Parteiverbotsverfahren: Schutz der Demokratie im Dilemma" hat er am 16. Oktober 2025 im Rahmen der Ringvorlesung "Rechtsextremismus, Recht und Justiz" gehalten, die der Verein "Gesicht zeigen - Für ein weltoffenes Deutschland" in Kooperation mit der Freien Universität Berlin veranstaltet hat.**********+++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ Rechtswissenschaft +++ Grundgesetz +++ Verfassung +++ Verfassungsrecht +++ Rechtsstaat +++ Demokratie +++ freiheitlich demokratische Grundordnung +++ Wehrhafte Demokratie +++ Parteiverbot +++ Parteiverbotsverfahren +++ AfD +++ AfD-Verbot +++ AfD prüfen +++ AfD verbieten +++ Demokratiefeinde +++ verfassungsfeindlich +++ Verfassungsschutz +++ Bundesverfassungsgericht +++ Verdachtsfall +++ gesichert rechtsextrem +++ gesichert rechtsextremistisch +++ Rechtsextremismus +++**********In dieser Folge mit: Moderation: Katrin Ohlendorf Vortragender: Felix Wirth Hanschmann, Rechtswissenschaftler, Inhaber des von der Dieter Hubertus Pawlik Stiftung geförderten Lehrstuhls "Kritik des Rechts – Grundlagen und Praxis des demokratischen Rechtsstaates" an der Bucerius Law School in Hamburg**********Ihr hört in diesem Hörsaal:3:55 - Beginn des Vortrags4:08 - Die zivilgesellschaftliche / politische Option5:53 - Die Verbotsoption9:40 - Pro- und contra Parteiverbot10:04 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie17:18 - Die Voraussetzungen für ein Parteiverbotsverfahren24:03 - Das konzentrische Eskalationskontinuum und die Gewaltmembran25:36 - Die Probleme eines Parteiverbotsverfahrens29:48 - Die Quantität und die Qualität der Informationen40:37 - Die Schutzpflicht des Staates44:27 - Die Folgen eines Parteiverbotsverfahrens**********Quellen aus der Folge:Arnauld, Andreas, Fischer-Lescano, Andreas, Goldmann, Matthias, Goos, Christoph, Groh, Kathrin, Hanschmann, Felix, Huster, Stefan, Mangold, Anna Katharina, Mayer, Franz C., Petersen, Niels, Rixen, Stephan, Schwarz, Kyrill-Alexander, Sydow, Gernot, Thiele, Alexander, Towfigh, Emanuel V., von Ungern-Sternberg, Antje, Wittreck, Fabian; Alberti, Svea: Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland, VerfBlog, 2024/11/28 Gesellschaft für Freiheitsrecht: Rechtsgutachten, Ist die Alternative für Deutschland verfassungswidrig? Gutachten zur Frage der Verfassungswidrigkeit der Partei "Alternative für Deutschland" nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. 25. Juni 2026Wirth Hanschmann, Felix: AfD-Verbot – rechtlich möglich? Presseartikel zu einer gleichnamigen Folge mit Felix Wirth Hanschman der YouTube-Videoreihe "Fofftein" der Bucerius Law School, 14.06.2024Beweissammlung des Zentrums für politische Schönheit für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD**********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:Schutz der Verfassung: Wie wehrhaft ist die wehrhafte Demokratie?Neues Gutachten: Könnte die AfD doch verboten werden?Rechtswissenschaft: So könnte die AfD die Schulen verändern**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .

In unserem Grundgesetz sind Mittel verankert, mit denen sich unsere Demokratie gegen ihre Abschaffung wehren kann. Wie gut schützen diese Instrumente die Demokratie tatsächlich vor ihren Feinden? Ein Vortrag des Staatsrechtlers Horst Dreier. Horst Dreier war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020 Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Die Grundfragen des Verfassungsrechts gehören zu seinen Forschungsschwerpunkten. Sein Vortrag "Vom Schutz der Verfassung" wurde am 21. Mai 2026 im Rahmen der Legal Masterclass des Alfried Krupp Wissenschaftskollegs Greifswald aufgezeichnet. ******* +++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++ Wissen +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ Wehrhafte Demokratie +++ Militant Democracy +++ Streitbare Demokratie +++ Politik +++ Staatsrecht +++ Verfassungsrecht +++ Rechtsphilosophie +++ Rechtsextremismus +++ Linksextremismus +++ Extremismus +++ Grundgesetz +++ Verfassung +++ Demokratie +++ Demokratiekrise +++ Vereinigungsverbot +++ Parteiverbot +++ AfD +++ AfD-Gutachten +++ Parteiverbotsverfahren +++ Ewigkeitsklausel +++ Grundrechtsverwirkung +++ Verfassungsschutz +++ Bundesverfassungsgericht +++ Parteienfinanzierung +++ Verfassungstreue +++**********In dieser Folge mit: Moderation: Katrin Ohlendorf Vortragender: Horst Dreier, Rechtsphilosoph und Staatsrechtler, ehem. Professor für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Würzburg**********HörtippHologrammatica, Science-Fiction-Thriller, eine Podcast-Serie des Deutschlandfunks**********Ihr hört in diesem Hörsaal:1:56 - Vortragsbeginn3:54 - Gliederung des Vortrags4:47 - Die sogenannte Ewigkeitsklausel (Art. 79 Abs. 3 GG)8:01 - Die wehrhafte / streitbare Demokratie10:34 - Das Konzept der wehrhaften Demokratie15:40 - Der Einwand des Selbstwiderspruchs21:57 - Die Instrumente der wehrhaften Demokratie22:08 - Grundrechtsverwirkung (Art. 18 GG)23:49 - Vereinigungsverbot (Art. 9 Abs. 2 GG)30:05 - Parteiverbot (Art. 21 Abs. 2 GG)34:21 - Verfassungstreuepflicht der Beamten (Art. 33 GG)35:21 - Der Extremistenbeschluss des BVerfG von 197539:11 - Kritik am Beschluss des BVerfG43:59 - Die "Streubreite" der verwaltungsgerichtlichen Judikatur48:14 - Fazit49:30 - Verfassungsschutz durch die Zivilgesellschaft51:49 - Hörtipp: Hologrammatica**********Quellen aus der Folge:Dreier, H. (2023). Die grundgesetzliche "Ewigkeitsklausel" zwischen Demokratieermöglichung und Verfassungszementierung. In: van Ooyen, R.C., Möllers, M.H. (eds) Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System. Springer VS, Wiesbaden.Horst Dreier: Selbstschutzmechanismen des Grundgesetzes - Zum politischen System der wehrhaften Demokratie. KEB Thementage - Zur Debatte, 2/2024.Horst Dreier: Grundrechte als Gefahr? Die Risiken einer freiheitlichen Verfassung. FAZ, 26.08.2021. **********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:Big Tech: Wie Künstliche Intelligenz die Demokratie zerstörtSchule und Uni: Was politische Neutralität in der Bildung bedeutetUnzufrieden: Warum wählen so viele Deutsche die AfD?**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .

Die Demokratie ist weltweit unter Druck. Warum das mit der digitalen Transformation zusammenhängt, erklärt der Philosoph Ziad Mahayni in seinem Vortrag. Ziad Mahayni ist Professor für Angewandte Ethik an der Hochschule Karlsruhe und Leiter des Zentrum für ethische Fragen im 21. Jahrhundert. Der Vortrag von Ziad Mahayni heißt "'I no longer believe that freedom and democracy are compatible' – Zum Stand der Demokratie im Digitalzeitalter". Er hat ihn am 29.10.2025 im Rahmen der Ringvorlesung "'Schöne neue Welt? Welche Zukunft sieht die Digital-Oligarchie für uns vor?" gehalten. Veranstalter der Ringvorlesung sind das Zentrum für ethische Fragen im 21. Jahrhundert und das Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse. ********** +++ Deutschlandfunk Nova +++ Hörsaal +++ Deutschlandradio +++ Wissenschaft +++ Vortrag +++ KI +++ Künstliche Intelligenz +++ Digitale Transformation +++ Big Tech +++ Solutionismus +++ Demokratie +++ Kriese +++ Freiheit +++ Unternehmerische Freiheit +++ Informationen +++ Wahrheit +++ Debatte +++ Diskurs +++ Partikularisierung +++ Konsens +++ Zentralismus +++ Daten +++ Datenschutz +++ Regulierung +++ Macht +++ Machtkonzentration +++ Beschleunigung +++ Postwachstum +++**********In dieser Folge mit: Moderation: Nina Bust-Bartels Vortragender: Ziad Mahayni, Philosoph, Hochschule Karlsruhe**********Ihr hört in diesem Hörsaal:1:38 - Einleitung8:28 - Krise der Demokratie23:27 - Digitale Transformation und Demokratie25:30 - Zentralistische Struktur von KI30:59 - Desinformation und Demokratie40:39 - Die Psycho-Krise44:36 - Beschleunigung in der Moderne52:41 - Gesellschaftsvorstellungen des Big Tech58:22 - Tech-Solutionismus1:00:14 - Wege aus der Krise der Demokratie**********Quellen aus der Folge:Edelman Trust BarometerKörber Stiftung: Demokratie in der KriseThe Education of a Libertarian**********Empfehlungen aus der Folge:Ziad Mahayni, Mensch-Sein im Zeitalter Künstlicher Intelligenz, Stuttgart: Kohlhammer 2025Rainer Mühlhoff, Künstliche Intelligenz und der neue Faschismus, Stuttgart: Reclam 2025Hartmut Rosa, Beschleunigung. Die Veränderung der Zeitstruktur in der Moderne, Frankfurt a. Main: Suhrkamp 2005 **********Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova:Digital-Oligarchie: Der Rechtsruck der Big-Tech-BossePopulismus als Waffe: Wie Big Tech Demokratie und Öffentlichkeit kaputtmachtDigital-Oligarchie: Elon Musk, Peter Thiel und der Transhumanismus**********Den Artikel zum Stück findet ihr hier.**********Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: TikTok und Instagram .