SWR1 Radioreport Recht Folgen

Es ist selten, dass Richter am höchsten EU-Gericht über ihre Arbeit Auskunft geben. Thomas von Danwitz denkt darüber nach, ob es sinnvoll ist, dass die Arbeitssprache im EuGH immer noch französisch ist und ob es nicht eine Altersgrenze für Richter geben müsste. Außerdem wird im Gespräch deutlich, was die Richter am EuGH bewegt – wie sie darüber nachdenken, welche Entscheidung für Europa jeweils die beste sein könnte.

"Aus der Residenz des Rechts", so hieß bis ins Jahr 1999 die älteste Sendung für juristische Themen im deutschen Radio. Inzwischen heißt sie "Radioreport Recht" - aber immer noch gibt es jede Woche, wie schon im Jahr 1952, kompakte Informationen über das Recht in 15 Minuten. Zeit für Justizreporterin Gigi Deppe gemeinsam mit ihrem Vorgänger, dem langjährigen Radio-Redaktionsleiter für Recht und Justiz Michael Reissenberger, zurückzublicken. Wie hat sich die Berichterstattung über die Jahre verändert? Was waren bahnbrechende Entscheidungen? Und was können wir aus der Berichterstattung von damals lernen?

Hochpolitisch geht es oft zu, wenn das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet. Das war 2022 nicht anders. Ob eine Verfassungsbeschwerde der Grünen-Politikerin Renate Künast, die gegen Facebook geklagt hatte, um sich gegen Hass-Postings zu wehren. Ob die Masern-Impfpflicht oder der Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union. All diese Themen landeten in Karlsruhe. Zu Jahresbeginn blicken wir auf wichtige Entscheidungen des Verfassungsgerichts im Jahr 2022.