Thema des Tages Folgen

Sebastian Kurz (ÖVP) ist zurück im Nationalrat – wenn auch nicht auf der Regierungsbank. Am Donnerstag wurde er als Abgeordneter angelobt. Er übernimmt die Rolle des Klubchefs – bis er als Bundeskanzler zurückkehren will. Dafür müssen aber erst die Vorwürfe rund um angebliche Inseratenkorruption geklärt werden, die ihn zum Rücktritt gezwungen haben. Und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Falschaussage gibt es auch noch. Mit welchen Vorwürfen sich Kurz derzeit genau konfrontiert sieht, das erklärt Innenpolitikredakteur Jan Michael Marchart. Und unter welchen Umständen und ob überhaupt ein Comeback von Kurz als Kanzler denkbar ist, das erklärt der Leiter des innenpolitischen Ressorts des STANDARD, Michael Völker.

Dass Finanzminister Gernot Blümel von der ÖVP sein Budget am Mittwoch im Nationalrat präsentieren konnte, ist ein Sieg für die türkis-grüne Regierung. Vor ein paar Tagen hätte wohl noch niemand darauf vertraut, dass die Koalition heute überhaupt noch existiert. Die Regierungskrise rund um die Korruptionsermittlungen gegen Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein engstes Umfeld hatte die Republik fest im Griff. Diese Krise ist vorerst überwunden – und Blümel gab sich in seiner Rede zum Budget ganz auf die Zukunft fokussiert. Aber hält das Budget, was Blümel verspricht? Wer zahlt die neuen Schulden? Und fließt das Geld überhaupt in die richtigen Bereiche? Das erklärt Eric Frey vom STANDARD.

Es ist die erste Festnahme bei den Ermittlungen in der angeblichen türkisen Inseratenaffäre. Die Meinungsforscherin Sabine B. soll Beweismittel vernichtet haben, deshalb wurde sie am Dienstagvormittag festgenommen. Für sie und alle weiteren Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung. Wie ist B. in die Korruptionsermittlungen, wegen denen Sebastian Kurz als Kanzler zurücktreten musste, verstrickt? Wirtschaftsredakteurin Renate Graber und Innenpolitikredakteur Fabian Schmid erklären, welche Rolle sie gespielt haben soll, welche weiteren Akteurinnen und Akteure aus Kurz' engstem Umfeld involviert sind und ob sie mit Kurz untergehen würden oder doch jemand auspacken könnte.