Thema des Tages Folgen

Die neue Woche beginnt mit einem neuen Bundeskanzler: Der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg wurde angelobt, die Regierungskrise rund um Korruptionsermittlungen gegen den nunmehrigen Altkanzler Sebastian Kurz und seine engsten Vertrauten sollte beendet sein. Aber ist dem wirklich so? Oder schmiedet die ÖVP im Hintergrund Pläne für Neuwahlen? Das erklärt Eric Frey vom STANDARD. Er führt außerdem aus, wie sehr diese Krise das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik beschädigt hat – und wieso manche dennoch auf positive Nebeneffekte hoffen.

Am Freitag sah die Welt noch ganz anders aus. Da hieß es vonseiten der führenden ÖVP-Ministerinnen und -Minister, ohne Sebastian Kurz als Bundeskanzler würden die Türkisen nicht weiterregieren. Nur wenige Stunden später, am Samstagabend, kam es dann zum Knalleffekt: Kurz tritt doch zurück und überlässt sein Amt dem bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg. Wie es zu diesem Rückzug in letzter Sekunde gekommen ist und wie es jetzt mit der türkis-grünen Regierung weitergeht, das erklärt uns gleich unser Innenpolitik-Ressortchef Michael Völker. Und wir sprechen auch über die strategischen Schachzüge hinter diesen Entscheidungen und die Frage, was das alles für die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Kurz und dessen Team bedeutet.

Viele Österreicherinnen und Österreicher fragen sich: Haben wir eigentlich noch eine Bundesregierung? Seit die Grünen die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers angezweifelt haben, steht die türkis-grüne Koalition auf wackligen Beinen. Hintergrund sind die Ermittlungen der WKStA gegen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und einige seiner Vertrauten in einer mutmaßlichen Korruptionsaffäre. Aber wie geht es nun weiter? Der STANDARD-Innenpolitik-Chef Michael Völker erklärt, wie viel Rückhalt Sebastian Kurz in der ÖVP noch hat, wieso die Grünen in einem ziemlichen Dilemma stecken und ob womöglich der Bundespräsident die Sache in die Hand nehmen muss. Und der STANDARD-Innenpolitik-Redakteur Fabian Schmid erzählt, welche Erkenntnisse neu aufgetauchte Ermittlungsakten liefern.