Lagebesprechung Folgen

Identität, darum dreht sich der Oberbürgermeisterwahlkampf von Dr. Maximilian Krah, AfD-Abgeordneter im EU-Parlament, in Dresden. Wie schon mit Lars Schieske in Cottbus, stellt die AfD den Anspruch an sich, um Rathäuser der mitteldeutschen Großstädte zu kämpfen. Schlecht oder gar aussichtslos sind die Chancen für beide nicht. Der gebürtige Dresdener Krah sieht in diesem Anspruch die Basis für einen dauerhaften Erfolg der AfD. Wer auf Landesebene regieren möchte, der wird ohne Ämter auf regionaler Ebene nur schwer bestehen können. Im Gespräch erläutert er seine Ziele für Dresden: warum St. Petersburg weiterhin Dresdener Partnerstadt bleiben muss und warum sein erster Akt als Oberbürgermeister die Streichung von Geldern von „Kampf gegen rechts“-Projekten sein wird.

Die letzten Monate der Ära „Meuthen“ waren von ständigen Angriffen auf die eigene Partei geprägt. Jörg Meuthen, bis zum Januar 2022 noch einer von zwei Bundessprechern der AfD, ließ keine Gelegenheit aus, um öffentlich das Geschäft des politischen Gegners zu betreiben. Er agierte nicht als Schutzschild nach außen, sondern eher als verlängerter Spaltkeil des Establishments nach innen: so auch im Fall „Matthias Helferich“. Helferich geriet ins Fadenkreuz der bürgerlichen Inquisition, nachdem aus anonymer Quelle Nachrichtenfetzen aus privaten Chats veröffentlicht wurden, mit dem eindeutigen Ziel den ehemaligen stellvertretenden Landesvorsitzenden der AfD-NRW zu kompromittieren. Anstatt zuallererst die eigenen Leute nach außen hin abzuschirmen und die Intention hinter der Veröffentlichung der Textnachrichten zu hinterfragen, begann das Meuthen-Lager mit den gewohnten Angriffen nach Innen. Stets im Bemühen, den „Extremismus“ aus der AfD zu treiben, um nun doch endlich als eine „bürgerliche“ Kraft mit am Tisch der Etablierten sitzen zu können. Meuthen rief nach einem Parteiausschlußverfahren gegen Helferich, womit er jedoch scheiterte: Aus dem Ausschluß- wurde ein Ordnungsverfahren für eine Ämtersperre vor dem AfD-Landesschiedsgericht NRW, in welchem am 31. Mai ein mildes Urteil fiel. Helferich hat Meuthen überlebt, wir haben mit ihm gesprochen.

Angesichts der letzten AfD-Wahlschlappen stellt sich die Frage, wer die Partei wählt und warum, drängender denn je. Eine Frage, auf die die AfD bis heute keine belastbare Antwort gefunden hat. Wahrscheinlich wird sie auch noch länger brauchen, um sich darüber im Klaren zu sein, wen sie eigentlich vertritt. Gleichwohl steckt in dieser Frage durchaus das Potential, die erbittert geführten inneren Grabenkämpfe zu befrieden: bürgerlich-konservativ oder doch die rechte Bewegungspartei für das 21. Jahrhundert? Der Graben zwischen den ideologischen Intentionen der Parteispitze und der politischen Motivation der Basis sowie der eigenen Wählerschaft reicht jedoch bis zur Parteigründung zurück: Die Anti-Euro-Professorenpartei entwickelte von Anfang an ein inhaltliches Eigenleben, das über die Jahre ihrer Existenz so manchen Funktionär von ihr entfremdete. Denn anstatt sich nach den liberalkonservativen Vorstellungen ihrer Gründer auszurichten, wurde sie mehr und mehr zur Projektionsfläche für Konfliktlinien innerhalb der deutschen Gesellschaft, die noch keine parteipolitische Repräsentation gefunden hatten. Fast 10 Jahre nach ihrer Gründung schält sich nun jedoch ein gewisser Wählertypus heraus, der das Fundament für die AfD bildet. Daniel Fiß, verantwortlich für den Feldzug-Blog, analysiert die Daten der Wahlforschung und die politikwissenschaftlichen Untersuchungen zur Wählerbasis der AfD akribisch. Im Gespräch gibt er Antworten darauf, wer die AfD wählt und welche Politik ihre Wähler von ihr erwarten.