Lagebesprechung Folgen

Begonnen hat für Marie-Thérèse Kaiser alles in der Jungen Union. Doch unter dem Eindruck der offenen Grenzen von 2015 vollzog sie nach bereits länger andauerndem Fremdeln den endgültigen Bruch mit der CDU. Es folgte der Eintritt in der AfD und von dort ging es über einen Gastauftritt in der Sendung „Laut Gedacht“ zum eigenen Format: „Wir klären das!“ ist seit Anfang 2021 fester Bestandteil der von Ein Prozent unterstützten Medien. Leider ließen auch die Antifa-Angriffe nicht lange auf sich warten. Wir haben mit Marie-Thérèse Kaiser über ihren Weg zur AfD, ihre Medienarbeit und wie sie mit den Attacken der Antifa umgeht gesprochen.

Nachdem es bereits am 16. Januar zu einer großen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung aus ÖVP und Grünen unter Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien kam, sollte am 31. Januar noch einmal nachgelegt werden. Jedoch wurden alle geplanten „Anti-Corona-Versammlungen“ von der Polizei verboten. Das veranlaßte die FPÖ, selbst eine Kundgebung anzumelden. Doch auch der Parteienstatus schützte nicht vor Verbot und die FPÖ-Ersatzdemo ereilte dasselbe Schicksal wie alle Anmeldungen zuvor. Abhalten konnten diese Verbote die Österreicher indes nicht. Sie gingen trotzdem zu Tausenden auf die Straße. Es folgte ein turbulenter Demonstrationstag aus Personenüberprüfungen, vorübergehenden Festnahmen und durchbrochenen Polizeiketten. Der junge österreichische Aktivist Roman Möseneder und der Herausgeber der Zeitschrift „Info-Direkt“, Michael Scharfmüller, waren beide mittendrin im Geschehen gewesen. Bei uns berichten sie exklusiv über ihre Demo-Eindrücke vom Wochenende.

Auch 2021 wird der Druck auf die AfD seitens der Etablierten weiter erhöht. Nun bahnt sich die Beobachtung der gesamten Partei und nicht mehr nur einzelner Teile durch den Verfassungsschutz an. Für den Landesverband in Brandenburg ist das indes seit letztem Jahr bittere Realität. In diesem Zusammenhang stellten der brandenburgische Innenminister Stübgen (CDU) und sein Verfassungsschutzchef Müller die behauptung auf, dass der Landesverband „de facto von einem parteilosen Rechtsextremisten geführt“ werde. Doch das will die AfD Brandenburg nicht auf sich sitzen lassen und klagt nun gegen diese Beobachtung. Wir haben mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, über die diesbezügliche Strategie seiner Partei sowie seine Pläne für die Behörde „Verfassungsschutz“ gesprochen.