Tagesgespräch Folgen

Krieg in Europa, unbekannte Drohnen im Luftraum und eine Schweiz, die schlecht vorbereitet ist. Gibt die neue sicherheitspolitische Strategie die richtigen Antworten? Woher soll das Geld kommen und warum braucht’s ein Staatssekretariat für Sicherheitspolitik? Fragen an dessen Chef, Markus Mäder. Die neue Sicherheitspolitische Strategie des Bundes will für «umfassende Sicherheit» sorgen. Noch aber ortet sie gravierende Lücken bei der Widerstandsfähigkeit, beim Bevölkerungsschutz und auch bei der Verteidigungsfähigkeit. Wie genau soll die Schweizer Bevölkerung resilienter werden gegen Desinformation? Woher soll das Geld kommen für die vorgesehenen Aufrüstungsbemühungen? Und wie kann die angestrebte internationale Zusammenarbeit mit der Neutralität unter einen Hut gebracht werden? Eine Möglichkeit, mehr Geld für Rüstungsvorhaben frei zu spielen, wäre – aus Sicht der SVP – das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik, SEPOS, das erst 2024 geschaffen wurde, wieder zu streichen. Hat Markus Mäder den Sinn und Zweck seines Staatssekretariats zu wenig gut verkauft? Warum braucht’s das SEPOS wirklich? Und, das SEPOS hat Ende Juni zudem die Eckwerte des geplanten Katastrophenschutzes veröffentlicht. Zivilschutz und Zivildienst sollen künftig zusammengeführt werden, zum Katastrophenschutz. Was bringt das? Und, wird dadurch der Zivildienst kurz nach dem relativ knappen Jahr zur Zivildienstreform weiter eingeschränkt? Markus Mäder, der Staatssekretär für Sicherheitspolitik nimmt Stellung in der Samstagsrundschau bei Klaus Ammann. Ergänzend zum Tagesgespräch finden Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle Samstagsrundschau.

Donald Trump stellte einst einen Regimewechsel im Iran in Aussicht. Doch davon ist wenig geblieben: Saghi Gholipour, Exil-Iranerin und Mitgründerin von «Free Iran Switzerland» sagt, die Führung in Teheran sei heute radikaler und brutaler als zuvor. Was das für die Menschen im Iran bedeutet. Saghi Gholipour hat Politikwissenschaften mit dem Schwerpunkt Iran studiert. Ihre Familie ist in den 80er Jahren vor dem iranischen Regime geflohen. Seit ihrem zweiten Lebensjahr lebt sie in der Schweiz. Heute ist sie Mitgründerin des Vereins "Free Iran Switzerland" und setzt sich dafür ein, dass die Stimme des iranischen Protests auch in der Schweiz gehört wird. Die USA und der Iran führen Gespräche, um die Konflikte im Nahen Osten beizulegen. Grundlage ist das Rahmenabkommen, das vor zwei Wochen auf dem Bürgenstock vereinbart wurde. Die USA haben dem Iran dabei weitreichende Zugeständnisse gemacht: Sie haben nichts weniger versprochen als die Aufhebung aller Sanktionen. Wer profitiert davon? Die Bevölkerung oder das Regime? Saghi Gholipour ist zu Gast bei David Karasek.

Die Schweiz erlebte eine Hitzewelle historischen Ausmasses. Für Bundesrat und Umweltminister Albert Rösti ist sie Ausdruck des Klimawandels. Trotzdem warnt er vor Übertreibungen: Bei 35 Grad müsse man nicht gleich Katastrophenszenarien ausrufen, sagt er im Tagesgespräch. Bundesrat Rösti bestätigt den Zusammenhang zwischen der aktuellen Hitzewelle und dem Klimawandel. Er betont die Notwendigkeit von Anpassungsmassnahmen wie mehr Grünflächen in Städten und warnt vor Gefahren für vulnerable Personen. Um von fossilen Energien loszukommen, brauche es mehr als nur erneuerbare Energien, sagt er im Tagesgespräch und verteidigt die AKW-Debatte. Bundesrat Rösti ist zu Gast bei David Karasek.