zur debatte Folgen

Anfeindungen, aggressive Debatten und Einschüchterungen – analog wie in der digitalen Welt – treffen längst nicht mehr nur prominente Personen. Auch in Pfarrgemeinden, Vereinen und kommunalen Gremien geraten engagierte Menschen zunehmend ins Visier, der Ton wird vielerorts rauer. Immer wieder machen Meldungen von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern die Runde, die sich mit persönlichen Bedrohungen konfrontiert sehen – was nicht selten zu deren Rückzug aus dem Amt führt. Auch sollte nicht unwidersprochen bleiben, wenn im eigenen Umfeld menschen-, minderheiten- und demokratiefeindliche Äußerungen vorkommen. Dafür braucht es Mut und Haltung. Gleichzeitig sind gerade die lokalen Räume entscheidend für das Gelingen einer offenen, toleranten Gesellschaft. Wie können sie geschützt werden? Wie kann man sich als Gremium oder Gemeinde entschieden rechtsradikalen und populistischen Tendenzen stellen und entgegenwirken? Wo finden Betroffene Hilfe und Unterstützung? Und was leistet die bayerische Justiz in diesem Zusammenhang? Diese und weitere Fragen sollen am Mittwoch, 20. Mai 2026 in einer weiteren digitalen Veranstaltung der Reihe „Akademiegespräch am Mittag“ diskutiert werden. Heute zu Gast: David Beck ist seit 2024 Beauftragter der bayerischen Justiz zur strafrechtlichen Bekämpfung von Hate-Speech und hierzu an die Generalstaatsanwaltschaft München abgeordnet. Er schildert Fälle von Hass und Hetze im Netz und wie diese sich vielfach auch in das reale Leben der Betroffenen auswirken, wie Gremien mit diesen Fragen umgehen können und welchen Handlungsspielraum die Justiz hat. Florian Hölzl ist seit 2008 Bürgermeister der Marktgemeinde Pfeffenhausen im Landkreis Landshut. Pfeffenhausen ist überregional bekannt für seinen Einsatz für Toleranz und gegen Rechtsextremismus. Bürgermeister Hölzl wird Initiativen seiner Gemeinde vorstellen, die andere ermutigen können, ebenfalls aktiv zu werden und wie es gelingt, lokal und kommunal demokratische Diskurse zu fördern. Im Juli 2023 wurde die Marktgemeinde als erste Kommune mit dem „Toleranzzeichen“ des Bayerischen Vereins für Toleranz, Demokratie und Menschenwürde e.V. ausgezeichnet.